Impressum
Xu-Ganz Patent
Dr. Jiajia Xu-Ganyecz
Patentanwältin, Dipl.-Biol. Univ. Dr. rer. nat.
European Patent Attorney
Sitz und Kontakt
Venloer Str. 525
50825 Köln
E-Mail: xu-ganyecz@xu-ganzpatent.com
Steuer-Nr.: 217/5083/6702
Aufsichtsbehörden
Patentanwaltskammer
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
epi, Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Bayerstraße 83, 80335 Munich
E-Mail: info@patentepi.org
Berufsrechtliche Hinweise
Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt | Patentanwältin“ wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Patentanwälte von Xu-Ganz Patent sind in der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführten Liste eingetragen und sind ferner Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de).
Alle Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, 557; BIPMZ 1966, 313 zuletzt geändert durch BGBl. I 2008, 1000; BIPMZ 2008, 312) und der Berufsordnung der Patentanwälte (Mittl. 1997, 243; zuletzt geändert mit Beschluss vom 17. April 2008, in Kraft getreten am 03.09.2008). Sie sind ferner Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Proprieté Industrielle und unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (www.ficpi.org).
Die European Patent Attorneys (zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) von Xu-Ganz Patent sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (www.patentepi.org ). Sie unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (epi-informationen 2/2001, 75) sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften.
Haftungsausschluss
Der Internetauftritt von Xu-Ganz Patent dient lediglich der Auskunft allgemeiner Art zu Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Internetauftritt von Xu-Ganz Patent stellt keine rechtliche Beratung dar und ersetzt diese nicht. Wir sind bemüht, dass alle Informationen des Internetauftritts von Xu-Ganz Patent denaktuellen Rechtsvorschriften entsprechen. Wir übernehmen jedoch dafür weder Haftung noch Gewähr. Wir übernehmen ebenfalls keine Haftung bzw. Gewähr für die Inhalte auf Webseiten Dritter, die auf unserer Seite verlinkt sind. Wir empfehlen jedem Leser des Internetauftritts von Xu-Ganz Patent vor einer Entscheidung eine rechtliche Beratung einzuholen. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die einseitige Zusendung von E-Mails kein Mandatsverhältnis entsteht. Erst durch eine Bestätigung der Mandatsübernahme seitens einer Patentanwältin oder eines Patentanwalts von Xu-Ganz Patent kommt ein Mandatsverhältnis zustande.
Urheberrechtliche und markenrechtlicheHinweise sowie Nutzungsbedingungen
Alle Inhalte der Internetseiten von Xu-Ganz Patent einschließlich Texte und deren Gestaltung unterliegen dem Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder jede andere Benutzung der Inhalte für andere Zweck als für das Aufrufen der Internetseiten ist ohne eine ausdrückliche Zustimmung der Urheberin, Dr. Jiajia Xu-Ganyecz, nicht gestattet.
Rechtliche Hinweise zur Benutzung der Webseiten sowie Haftungsausschluss
Sofern Sie mit den, für die Web-Seiten von Xu-Ganz Patent Patentanwaltskanzlei maßgeblichen, Regelungen nicht einverstanden sind, entfällt die unten erteilte Gestattung ohne weiteres und Sie sind gehalten, keine weiteren Seiten aufzurufen. Jegliche Informationen und Textinhalte auf den Webseiten von Xu-Ganz Patent Patentanwälte dienen ausschließlich einer unentgeltlichen Information, die nicht als rechtliche Auskunft bestimmt ist sowie nicht als rechtliche Auskunft geeignet ist. Ohne Kenntnis aller Umstände eines jeweiligen Einzelfalls ist eine rechtliche Auskunft ausgeschlossen. Zudem wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen und Textinhalte auf den Webseiten übernommen. Jegliche Haftung aus der Nutzung dieser Informationen ist ausgeschlossen. Ratsuchenden wird empfohlen sich rechtlichen Rat und Auskunft in jedem Einzelfall bei einem von Ihnen auszuwählenden Patent- oder Rechtsanwalt einzuholen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch eine Übermittlung von Korrespondenz, egal auf welchem Wege, kein Mandatsverhältnis zustande kommt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einer Verwendung von E-Mail zur Korrespondenz weder die Vertraulichkeit noch ein tatsächlicher Empfang beim Adressaten gewährleistet ist. Ein Mandatsverhältnis kommt in jedem Fall nur dann zustande, wenn das Mandatsverhältnis von einer Patentanwältin oder einem Patentanwalt von Xu-Ganz Patent in Text- oder Schriftform bestätigt wurde.
Hinweis Haftung
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.